Wir sind eine junge Bewegung und wollen laufend unsere Themen erweitern, ergänzen und auch hinterfragen. An den im Folgenden aufgezählten Grundgedanken und grundlegenden Linien wollen wir unsere Politik in allen Themenfeldern ausrichten. Es ist jeder Interessent eingeladen, zusätzliche Argumente, Kritik oder auch neue Gesichtspunkte einzubringen, die wir selbstverständlich gerne prüfen, um unser Spektrum laufend zu erweitern. Haben Sie eine Idee? Ihre guten Ideen sind unser Programm! Mailen Sie uns, wir kümmern uns darum: office@family-partei.at
UNSERE GRUNDSÄTZE, UNSER PROGRAMM
Präambel
„Family – die Tiroler Familienpartei“ bekennt sich zur demokratischen Ordnung der Republik Österreich und möchte im Rahmen der darin niedergelegten Grundsätze an der Willens- und Entscheidungsbildung in den politischen Gremien auf allen Ebenen mitwirken.
Wir lassen uns nicht als Partei des linken oder rechten Spektrums einordnen, sondern wir wollen entsprechend unserem Parteinamen die Herausforderungen des Lebens in unserem Land auch aus dem Blickwinkel der Familie betrachten und ohne ideologische Scheuklappen pragmatische Lösungsansätze suchen. Unser Menschenbild ist geprägt von den Werten Freiheit, Gerechtigkeit, Toleranz und Solidarität. Wir fordern aber auch Leistung und Verantwortung von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein.
Wir beteiligen uns an der politischen Willensbildung zu allen Themen und engen unsere Interessen nicht auf rein familienpolitische Agenden ein. Viele Themen haben aber auch einen familienpolitischen Aspekt, der zwar von immer mehr Menschen gesehen und anerkannt wird, der aber in der politischen und wirtschaftlichen Praxis – auch im Vergleich mit anderen Ländern – in Österreich noch nicht den notwendigen Stellenwert hat.
DEMOKRATIE UND SOLIDARITÄT
Wir wollen einen Staat, der sich dort zurücknimmt, wo es die Freiheit des Einzelnen notwendig macht, der aber nicht wegschaut, wenn die Bürger ihn brauchen. Wir wollen einen Staat, der seine demokratische Grundordnung bewahrt und sie auch verteidigt, dies gegen Anfeindungen von Innen und von Außen.
Wir anerkennen die Glaubens- und Religionsfreiheit jedes Einzelnen, fordern aber, dass die Ausübung der Religion keine Entschuldigung sein kann, gegen die Werte unserer Demokratie zu verstoßen.
Wir stehen zur ökosozialen Marktwirtschaft und zu einer nachhaltigen ökologischen Landwirtschaft. Wir anerkennen gewinnstrebende Unternehmungen, sind aber ganz klar gegen rücksichtslose Ausbeutung von Menschen und Umwelt. Wir wollen familienpolitische Gesichtspunkte in die Wirtschaftsdebatte mit einbringen, da nach unserer Überzeugung Familienfreundlichkeit und Wirtschaftsfreundlichkeit keinen Widerspruch darstellen. Familienfreundliche Betriebe, die die Bedürfnisse ihrer Mitarbeiter kennen und schätzen, erhalten dafür nicht nur die Wertschätzung, sondern auch Solidarität ihrer Mitarbeiter und alle Vorteile langfristiger Beschäftigungsverhältnisse.
Von Dienstnehmern, die fair entlohnt werden müssen, ist Flexibilität und Solidarität mit den Unternehmen zu fordern, da wir der festen Überzeugung sind, dass Unternehmer und Mitarbeiter an einem Strang ziehen müssen, um im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen zu können.
STEUER- UND BUDGETPOLITIK
Wir fordern eine Steuerpolitik, die gerecht und sozial ausgewogen ist, das Streben nach einer sinkenden Abgabenquote und wir fordern vor allem, dass auch jene Konzerne Steuern zahlen, die sich bisher erfolgreich davor gedrückt haben. Steuerschlupflöcher sind zu schließen, es kann nicht sein, dass „Steuervermeidung“ im großen Stil immer noch legal ist. In diesem Fall sind die Gesetze nachzuschärfen, anders wird Gerechtigkeit auf diesem Gebiet nicht herzustellen sein!
Wir sind nicht dafür, dass die Steuerhoheit der Länder und Gemeinden ausgeweitet wird, da dies aus unserer Sicht zu einem unerträglichen Standortwettbewerb führen würde, der letztlich nur zum Nachteil der Länder und Kommunen ausgehen kann. Eine solche Regelung würde Länder und Kommunen dazu verführen, sich gegenseitig im Steuerverzicht zu überbieten, um als Wirtschaftsstandort attraktiv zu werden.
Wir fordern Budgetüberschüsse in wirtschaftlich guten Zeiten und akzeptieren Neuverschuldung in wirtschaftlich schlechten Zeiten. Wir lehnen es ab, dass Neuverschuldung zum System wird, dass ungeachtet der Konjunktur die Schulden weiterhin steigen. Schuldenpolitik mit Augenmaß bedeutet, dass wir nicht unseren Kindern einen Schuldenberg hinterlassen, den sie nicht bewältigen können. Das Streben nach Vollbeschäftigung muss für alle öffentlichen Institutionen gelten, Arbeitslosigkeit ist aus unserer Sicht nicht nur mit wirtschaftlichen Nachteilen bedroht. Wer keine Arbeit hat, kann in den seltensten Fällen ein zufriedenes Leben haben. Arbeit stiftet auch Sinn und es gilt daher, Jugendarbeitslosigkeit mit allen Mitteln zu verhindern. Beschäftigungsprogramme für junge und ältere Arbeitslose sind sinnvoll und notwendig.
ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT
Der Staat hat die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Wir fordern daher eine ausreichende materielle und personelle Ausstattung unserer Sicherheitskräfte. Wir bekennen uns zur umfassenden Landesverteidigung, die aber auch nur funktionieren wird, wenn das österreichische Bundesheer personell und materiell entsprechend ausgestattet wird.
Wir stehen zur Alternative Wehrdienst oder Zivildienst, wobei beide Möglichkeiten auch für beide Geschlechter anzudenken sind. Ein Dienst an der Allgemeinheit kann für junge Menschen neben der natürlich auftretenden Belastung auch eine sehr große persönliche Bereicherung sein.
ASYL UND ZUWANDERUNG
Wir stehen zur Aufgabe Österreichs, jenen Menschen Asyl zu gewähren, die aus den gesetzlich anerkannten Gründen darum ansuchen. Das ist für uns darüberhinaus eine humanitäre Pflicht, der sich weder die Gesellschaft noch der Einzelne entziehen können. Solange die Krisenzustände in den Herkunftsländern andauern, ist diesen Menschen ein menschenwürdiges Leben bei uns zu ermöglichen. Ihre Berufstätigkeit sowie der Schuleintritt sind so rasch wie möglich zu gewähren. Gleichzeitig ist von diesen Menschen aber auch Mitarbeit und Toleranz einzufordern, eine Akzeptanz unserer Werte und ein dementsprechendes Verhalten, ungeachtet der diesen Menschen selbstverständlich verbleibenden Freiheiten, ihrer Religion und Kultur nachzugehen.
Zuwanderung auf Dauer soll nur jenen Menschen möglich sein, die bereit sind unsere Sprache zu erlernen, unsere Kultur zu akzeptieren und unsere Werte wie z.B. Gleichberechtigung der Frau, zu leben.
Zuzug oder Nachzug aus rein wirtschaftlichen Gründen lehnen wir außerhalb von Quoten deshalb ab, weil dieser weder für unser Land noch für Europa auf Dauer möglich sein wird.
FAMILIE UND KINDER
Familien, welcher Art auch immer, sind eines der höchsten Güter in unserer Gesellschaft. Wir vertreten einen weiten Familienbegriff, unter den sowohl Alleinerzieher, gleichgeschlechtliche Eltern oder Patchwork-Familien fallen. Wir sind der Meinung, dass gleichgeschlechtliche Ehen selbstverständlich zugelassen werden sollten, ehe dies noch durch die Gerichte ohnehin erzwungen wird. Es muss dies eine freie Lebensentscheidung jedes Menschen sein, die von der Gesellschaft zu respektieren ist. Jegliche Diskriminierung lehnen wir ab.
Kinder sind unsere Zukunft!
Wir möchten jedem Menschen von der ersten Minute an eine faire Chance im Leben geben. Wir sind davon überzeugt, dass dies eine humanitäre Verpflichtung unserer Gesellschaft ist, die auch nicht dadurch geringer wird, dass im Einzelfall Eltern verantwortungs- oder rücksichtslos mit ihren Kindern verfahren möchten. Das Wohl der Kinder hat im Vordergrund zu stehen, ohne Kinder hat unsere Gesellschaft keine Zukunft.
Um einen fairen Bildungszugang für alle Kinder zu gewährleisten, fordern wir die frühestmögliche Unterstützung jener Eltern, die das benötigen (Frühe Hilfen), über Wunsch deren Begleitung durch die Kindheits- und Jugendjahre, freie Kinderkrippen- und Kindergartenplätze für alle Kinder, ebenso wie freie Schulplätze in Einrichtungen nach modernsten pädagogischen Gesichtspunkten.
Wir fordern ebenso eine Überarbeitung der pädagogischen Ausbildung auf allen Ebenen wie die Anpassung der Lehrpläne an die neuen Herausforderungen. Wir sind davon überzeugt, dass gute Bildungsmöglichkeiten ein erfülltes Leben bedeuten können und wollen jedem Menschen diese Chance einräumen. Auch wenn wir nicht in allen Fällen erfolgreich sein werden, wir sollten es zumindest versuchen!
Wir fordern eine verstärkte finanzielle Unterstützung der Familien in einer Art und Weise, die für diese Planungssicherheit bedeutet. Statt unzähliger antragsbedürftiger Zahlungen soll es zuverlässige Förderungen geben, die die Gestaltung des Alltages eigenverantwortlich ermöglichen.
Wir fordern den Kampf gegen die Armut und nicht gegen die Armen!
Bettelverbote und Schlafverbote in Altstädten sind legitim, gleichzeitig muss es aber Lösungen wie Schlafhäuser, Suppenküchen oder Ähnliches geben, da es nicht sein kann, dass in unserer Wohlstandsgesellschaft Menschen hungern und frieren, weil sie keine Unterkunft haben.
UMWELT
Wir fordern den Schutz der Umwelt, um nicht nur uns, sondern auch unseren Nachkommen eine lebenswerte Umwelt zu bewahren. Dabei sind sämtliche Ressourcen unseres Lebensraumes zu schützen und es sind realistische Zielkataloge festzulegen, an deren Einhaltung nachhaltig gearbeitet wird. Ebenso wie die Familienpolitik darf die Umweltpolitik kein Nebenprodukt politischer Tätigkeit sein. Die Folgen des Klimawandels sind nicht zu leugnen, wir haben in Tirol und Österreich mit gutem Beispiel voranzugehen, unabhängig davon, ob andere Staaten mitmachen oder nicht.
Wir fordern auch den besseren Schutz unserer Bevölkerung vor Verkehr und seinen negativen Auswirkungen. Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist voranzutreiben, die Preise für die Bevölkerung sind zu senken, damit eine große Akzeptanz erzielt werden kann.
Jegliche Mobilität jenseits von Kraftfahrzeugen ist zu fördern und zu unterstützen.
Unsere Landwirtschaft gehört bewahrt, sie ist wichtig für unseren Lebensraum und die dort beschäftigten Menschen und wir sollen auf ihre Stärken auch als Gemeinschaft setzen!
Im Gegenzug erwarten wir eine Landwirtschaft, die naturnah ausgeübt wird, die auf die Bedürfnisse der Tiere Rücksicht nimmt und sich von jeglichen Methoden verabschiedet, die mit der Würde von Tieren nicht vereinbar sind.
Wir fordern eine gerechte Entlohnung der bäuerlichen Betriebe und der dort Beschäftigten, damit sie biologischer und nachhaltiger Landwirtschaft ohne finanzielle Sorgen nachgehen können.
ENERGIE
Wir müssen danach streben, möglichst autark in unserer Energieversorgung zu sein. Dabei umweltschonend vorzugehen, ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Wir fordern die verstärkte Förderung alternativer Energieformen und deren sukzessive Einführung in realistischen Zeiträumen.
Energiesparen ist ebenso notwendig wie der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen.
In der Verkehrspolitik sind all jene Maßnahmen zu setzen, die zu einer Abnahme des Verkehrs beitragen können. Schadstoffärmere Fahrzeuge und sinkende Verkehrszahlen, verbesserter Lärmschutz und der Ausbau der Schiene können hier wertvolle Beiträge leisten.
GLEICHBERECHTIGUNG
Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern auf allen Gebieten ist schnellstmöglich herzustellen. Unser Befund ist, dass dies bis heute nicht annähernd der Fall ist. Ungleiche Löhne und schlechtere Aufstiegschancen von Frauen sind in der Praxis zu beobachten. Quoten sind auf diesem Weg nur ein eher schwaches Hilfsmittel, notwendig ist eine Änderung unserer Sicht auf die Dinge. Männer, die etwa in Karenz gehen, dürfen nicht stigmatisiert werden. Es sollte zur Selbstverständlichkeit werden, dass sich auch Männer um ihre Kinder kümmern dürfen und wertvolle Zeit mit diesen verbringen.
JUGEND
Wir glauben an die Jugend uns ihre Fähigkeiten, die Zukunft unseres Landes zu bestimmen. Wir dürfen keinen Jugendlichen auf dem Weg dorthin verlieren. Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen darf es nicht geben, das ist kein Start in ein selbstbestimmtes Leben. Wir müssen mit aller Kraft dafür eintreten, dass jeder Jugendliche auch seine berufliche Chance bekommt, ob mit oder ohne Schulkarriere.
Schaffen wir Angebote für die Jugend, damit sie sich bestens mit unserer Gesellschaft identifizieren kann. Reden wir mit der Jugend, damit wir ihre Bedürfnisse kennen lernen und handeln wir nach diesen Erkenntnissen. Wer selbst nicht mehr jung ist, kann die Bedürfnisse nicht im Detail kennen, da jede Generation ihre eigenen Themen hat. Machen wir eine große Tiroler Jugendkonferenz und lernen wir daraus!
ALTER UND PENSION
Das Alter ist zu schätzen, da es Erfahrung mit sich bringt, welche die Jungen erst mühsam erwerben müssen. Eine höhere Akzeptanz auch älterer Arbeitnehmer wäre sinnvoll, durch Beschäftigungsprogramme soll dies unterstützt werden.
Eine faire und ausreichende Pension für jeden älteren Menschen ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Es ist unwürdig, Menschen mit zu wenig Geld im Alter alleine zu lassen. Die soziale Absicherung insbesondere von Frauen ist nicht ausreichend gewährleistet. Altersarmut bei Frauen ist zu beseitigen!
Mindestpensionen sind anzuheben, wir sind davon überzeugt, dass davon auch ein positiver wirtschaftlicher Effekt für die Allgemeinheit zu erwarten ist.
Die häusliche Pflege ist zu unterstützen, Altenwohnheime sind nach modernsten Gesichtspunkten zu führen. Menschen, die sich mit Kindern oder alten Menschen beschäftigen, sohin Pädagogen und Pflegekräfte sind angemessen und jedenfalls höher als derzeit zu entlohnen. Diese Berufe sind für die Zukunft unserer Gesellschaft unverzichtbar.
Für ältere Menschen sollen leistbare Wohnungen angeboten werden, was diese auch dazu animieren könnte, größere Wohnungen im Alter zu verlassen, die dann von Familien benützt werden können. Wir schätzen betreutes Wohnen und die Arbeit der Sozialsprengel. Die Tagespflege ist auszubauen, um pflegenden Angehörigen Pausen zu bieten und älteren Menschen Abwechslung.
BENACHTEILIGTE MENSCHEN
Benachteiligte Menschen und deren Familien benötigen deutlich mehr Unterstützung. Eltern behinderter Kinder sind enorm belastet und benötigen meist einen besseren finanziellen Spielraum und die Gewissheit, dass ihre Kinder, auch wenn sie einmal volljährig sind, bestens betreut sind. Benachteiligte Menschen sind während ihres gesamten Lebens zu unterstützen! Inklusion mag sinnvoll sein, die Menschen selbst oder deren Angehörige müssen aber die endgültige Entscheidung darüber haben, ob sie dies wollen oder nicht.
GESUNDHEIT
Wir wollen eine faire und sachgerechte Finanzierung unserer Krankenanstalten. Ob diese vom Land oder von den Gemeindeverbänden betreut werden, ist zweitrangig. Wichtig ist, dass ausschließlich nach fachlichen Gesichtspunkten agiert wird und jeder Krankenanstalt die angemessenen Mittel zur Verfügung stehen. Ärztliche Versorgung nach Punktesystemen, denen keine medizinischen Gründe zugrunde liegen, lehnen wir ab. Mit Fachleuten ist dieses System zu überarbeiten und zu verbessern.
Wir benötigen zumindest eine weitere Landespflegeklinik, sowie weitere Abteilungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie da es nicht sein kann, dass jüngere Menschen mit Behinderung in Altenwohnheime gesteckt werden und Kinder mit psychischen Problemen alleine gelassen werden. Pflegeheime für junge Menschen haben deren Bedürfnisse voll zu berücksichtigen.
WOHNEN
Jeder Mensch soll über eine angemessene Wohnung verfügen, Obdachlosigkeit darf es nicht geben!
Der Bau leistbaren Wohnraumes ist durch die öffentliche Hand zu unterstützen und den Menschen ist auch eine Möglichkeit zu geben, Wohnraum käuflich zu erwerben. Vermögensbildung über Generationen ist durch reine Mietlösungen nicht möglich. Das Risiko bei der Beschaffung von Wohnraum kann durch eine Veränderung der Wohnbauförderungsgesetze sowie der Richtlinien minimiert werden, sodass mehr Menschen es wagen, Wohnungen ins Eigentum zu übernehmen.
Wo der private Wohnungsmarkt nicht zu leistbarem Wohnraum führt, muss die öffentliche Hand einspringen. Durch längerfristige Finanzierungsvarianten sind die Mieten so weit zu senken, dass leistbares Wohnen für alle Generationen möglich ist.
SPORT UND FREIZEIT
Eine sinnvolle Freizeitgestaltung ist eine Bereicherung für jedes Leben. Sport ist dazu ein wichtiges Mittel. Insbesondere der Breitensport soll in allen Gemeinden und Regionen ermöglicht werden, die Errichtung und Erhaltung der Sportstätten ist eine wichtige Aufgabe.
Im Schulwesen muss die Bedeutung von Sport noch gesteigert werden, sodass unsere Jugend mit möglichst vielen Sportarten konfrontiert wird, für die sie sich in weiterer Folge entscheiden kann.
BILDUNG
Eine gute Bildung ist nicht nur für den einzelnen Menschen, sondern für unsere ganze Gesellschaft und auch für den Wirtschaftsstandort ein maßgeblicher Faktor. Ohne gute Bildung kann mancher Mensch in seinem Leben nicht alle Möglichkeiten der Entfaltung wahrnehmen, sodass der Zugang für jeden zu gewährleisten ist.
Dies erfordert gut ausgebildete Pädagogen und eine Entrümpelung des Lehrplanes sowie dessen Ergänzung durch zeitgemäße Fächer, die den Bedarf der Zukunft abdecken. Nicht nur Ausbildung, auch Bildung ist zu gewährleisten, sodass auch Fächer ohne berufsspezifischen Nutzen weiterhin unterrichtet werden sollen.
Gute Pädagogen gehören besser entlohnt, schlechte Pädagogen haben an unseren Schulen und Kindergärten nichts verloren! Aus rein dienstrechtlichen Gründen darf man nicht Menschen auf Kinder und Jugendliche loslassen, die dafür nicht geeignet sind. Wer für den Beruf geeignet ist und sich diesem Beruf mit aller Kraft widmet, der soll auch finanziell wesentlich besser gestellt werden.
Kinderbetreuungseinrichtungen gehören besser und verlässlicher gefördert, um die Planungssicherheit herzustellen.
Wir sind davon überzeugt, dass alle Investitionen in Kinder, Jugendliche und Bildung sich langfristig rechnen. Wir müssen für Menschen immer Geld in die Hand nehmen, sei es für deren positive Ausbildung oder sonst später zur Beseitigung der negativen Folgen ihres Scheiterns. Es ist absurd, wenn wir Unsummen in Sozialleistungen stecken, weil wir es versäumt haben, früh genug positiv in die Biografie von Menschen einzugreifen um diesen Chancen zu eröffnen!
KUNST UND KULTUR
Wir sind davon überzeugt, dass Kunst und Kultur für ein erfülltes Leben notwendig sind. Sie sind auch notwendig, um unsere Identität zu bewahren und weiterzugeben.
Wir stehen für ein breites Kulturangebot, welches auch moderne Ausdrucksformen umfasst. Gleichzeitig soll auf klassische Kulturgüter in der Freizeitgestaltung aber auch in der Bildung nicht vergessen werden.
Lesen ist eine maßgebliche Kompetenz im Leben, damit kann nicht früh genug begonnen werden. Lesekompetenzprojekte in allen Gemeinden sind schon ab dem ersten Lebensjahr sinnvoll und notwendig.
Künstler spielen in unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle, sodass auch eine angemessene staatliche Kulturförderung notwendig ist.
WIRTSCHAFT UND FORSCHUNG
Wir sind davon überzeugt, dass Österreich mehr Geld in die Forschung investieren muss, da wir auf Dauer nur bestehen können, wenn wir am Puls der Zeit sind. Wir brauchen eine Wirtschaft, die neueste Erkenntnisse umsetzen kann und will und die durch neue Produkte und Dienstleistungen den Wirtschaftsstandort Tirol nachhaltig stärkt und absichert.
Wir gehen davon aus, dass in die Forschung investierte Gelder gut investiert sind und über den Umweg der Wirtschaft letztlich auch der Allgemeinheit wieder zugutekommen. Wir haben in Innsbruck eine Universität und wir haben in Tirol Fachhochschulen, die nicht nur im Bereich der Bildung und Ausbildung, sondern auch im Bereich der Forschung für uns alle großartige Leistungen erbringen können, wenn wir sie dabei ordentlich unterstützen.
DIGITALISIERUNG
An diesem Thema kommt man jetzt und in Zukunft nicht vorbei, bahnt sich hier doch eine technische und letztlich auch gesellschaftliche Revolution an, wie wir sie wohl seit hundert Jahren nicht erlebt haben. Wir gehen davon aus, dass Digitalisierung nicht verhindert werden kann aber auch nicht verhindert werden soll, sondern dass es nur darum gehen kann, dass Tirol im privaten und auch im öffentlichen Sektor vorne mit dabei ist. Es gibt bereits innovative Betriebe in unserem Land, alle anderen werden diesen Weg gehen müssen. Wir haben hier keinen Vorsprung gegenüber anderen Ländern, sondern wir sind gut beraten, hier ernsthaft und großzügig zu investieren, um besonders unsere Jugend auf diese Entwicklung einzuschwören aber auch bestehende Betriebe zu Umstellungen und Nachjustierungen zu animieren. Wer diese Entwicklung versäumt, wird bereits in wenigen Jahren nach unserer Überzeugung nicht mehr vorne mit dabei sein.
Unsere gesamte Ausbildung von der Schule über die Lehre bis zu jeglicher sonstigen Berufsausbildung gehört an diese neuesten Entwicklungen angepasst und auch unsere Lehrerinnen und Lehrer müssen darin geschult werden, diese Inhalte zu vermitteln.
UND SONST?
Hier kann es gerne noch weiter gehen, aber wir stehen am Anfang! Neue Ideen sind uns immer willkommen, aber auch Kritik und Lob. FAMILY kann eigentlich für jeden etwas sein, denn in irgendeiner Form, sei es als Eltern, Kind oder Großelternteil, Tante, Onkel oder jemand mit einem Familienwunsch, betrifft uns das Thema jetzt oder sehr bald. Dann wäre es schön, wenn sich jemand auch um diese Fragen kümmert. Wir sind dazu bereit!
FAMILY November 2017