David gegen Goliath

Parteienfinanzierung könnte auch gerecht sein (Ist sie aber nicht)!

Wie schon bei der Ausgestaltung des Wahlrechtes (siehe gesonderten Beitrag) bleiben auch bei der Finanzierung die etablierten Parteien gerne unter sich. Ein gutes Beispiel ist die Klubförderung.

Insgesamt schüttet das Land Tirol jährlich € 1,8 Mio. an Klubförderung aus. Die Parteienförderung ist noch wesentlich höher und hat damit noch gar nichts zu tun. Von diesen € 1,8 Mio. hat unsere Abgeordnete Andrea Krumschnabel pro Jahr € 10.000,00 als Arbeitsbeitrag erhalten. Den Betrag von € 1.790.000,00 hat das Land Tirol auf die anderen 35 Mandatare aufgeteilt. Bei einer dem Hausverstand entsprechenden Aufteilung hätte unsere Mandatarin 1/36 der ausgeschütteten Summe erhalten müssen, sohin € 50.000,00 und hätte sich ein Büro und zumindest einen Mitarbeiter leisten können. Wenn man nämlich der Meinung wäre, dass ein Abgeordneter das nicht benötigt, so stellt sich die Frage, warum die anderen Parteien dafür € 1.790.000,00 im Jahr kassieren.

Als einzelner Mandatar kann man sich keinerlei Infrastruktur aufbauen, keine Mitarbeiter beschäftigen und keine Arbeitsaufträge vergeben, sondern muss jene Arbeit alleine und ohne Helfer erledigen, die zum Beispiel bei der ÖVP 16 Mandatare unter sich aufteilen und dabei noch von einem Stab an Mitarbeitern unterstützt werden.

Wie man mit Minderheiten im Parlamentarismus umgeht, sagt viel über die demokratische Gesinnung aus, und die hat sich leider auch in den letzten fünf Jahren nicht verbessert, als die Grünen mit in der Regierung waren. Diese Fakten sind derartig klar und unmissverständlich, dass es für diese Ungleichbehandlung keinerlei Erklärung oder Entschuldigung gibt.

Trotz dieser Widrigkeiten konnte sich unsere Mandatarin in der letzten Periode über alle Parteigrenzen hinweg als Expertin und Kämpferin für die Familien sowie die sozial Schwächeren profilieren und hat sogar ihre fachlichen und politischen Schlussfolgerungen in einem Buch zusammengefasst. Das Buch „Rückenwind für Kinder“ ist über FAMILY erhältlich und wird Interessierten gerne unentgeltlich zugesandt. Eine E-Mail an officel@family-partei.at genügt!

 

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